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Für unsere Mitglieder (Vereine, Züchter und Hundebesitzer), aber auch für Gäste unserer Website versuchen wir hier wichtige Informationen aus dem Internet zusammenzutragen. Hierzu zählt u.a. die Impressumspflicht für Webseiten. Passend zu diesem Thema haben wir einen Artikel bei der Firma Heise gefunden, der sich genau mit diesem Thema beschäftigt.

Joerg Heidrich - Impressumspflicht bei Websites


Antworten auf die häufigsten Fragen


Pflichten
Wann brauche ich ein Impressum auf meiner Website?
Laut Paragraph 5 des Telemediengesetzes (TMG) besteht eine solche Informationspflicht für „geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien“. Mit der völlig misslungenen Formulierung „in der Regel gegen Entgelt angeboten“ meint der Gesetzgeber allerdings nicht Websites, die Geld für ihre Nutzung verlangen. Die Pflicht gilt vielmehr für alle Angebote, die mit wirtschaftlichem Interesse betrieben werden. Hierzu gehören alle Verkaufsplattformen, aber zum Beispiel auch Unternehmenspräsenzen, die nur der Darstellung der jeweiligen Firma dienen. Auch wer eigene oder fremde Produkte bewirbt oder Werbebanner schaltet, fällt unter diese Definition.
Auf der anderen Seite bestimmt Paragraphgraf 55 des Rundfunkstaatsvertrags (RStV), dass Angebote, die „ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen“, kein Impressum benötigen. Wer online also seinen Freunden den neuen, kleinen Dackel präsentieren will, braucht kein Impressum. Anders sieht es bei einem Züchter aus, der seine Tiere auch verkaufen möchte.
Diese Wertung gilt auch bei Blogs: Wer nur seine persönliche Sicht auf die Welt darlegt und dabei auf Werbung verzichtet, fällt unter die Ausnahme. Steht das Online-Angebot aber im Zusammenhang mit der eigenen beruflichen Tätigkeit, so ist eine Anbieterkennzeichnung Pflicht.

Im Zweifelsfalle sollten Sie auf Nummer sichergehen und ein Impressum anbieten.


Inhalt
Was gehört in ein ordnungsgemäßes Impressum und wie verlinke ich es?
Ins Impressum gehören immer der voll ausgeschriebene Name und die Postanschrift. Welche Inhalte darüber hinaus in die Anbieterkennzeichnung gehören, hängt vom Betreiber ab. Für Unternehmen obligatorisch sind die Angabe des Vertretungsberechtigten, der Unternehmensform, des Handelsregisters und der entsprechenden Registernummer. Erforderlich sind außerdem Angaben, „die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation ermöglichen“ – also mindestens eine E-Mail-Adresse. Häufig angegeben ist auch die Steuernummer; diese hat jedoch auf keinen Fall etwas in einer Anbieterkennzeichnung verloren. Das Gesetz verlangt dort nur die Umsatzsteueridentifikationsnummer oder die Wirtschafts-Identifikationsnummer.
Das Impressum muss über maximal zwei Klicks erreichbar sein. Für den Textlink sollten Sie eine eindeutige Bezeichnung wie „Impressum“ oder „Kontakt“ wählen und den Link auf jede Unterseite einbauen. Das gilt übrigens auch bei Seiten für mobile Anwendungen oder Apps.


Telefonnummer
Muss dort auch meine Telefonnummer stehen oder reicht die Mail-Adresse?
Nur die Angabe einer E-Mail-Adresse ist zwingend – die Telefonnummer wegzulassen ist trotzdem keine gute Idee. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat zwar 2008 entschieden, dass die Nummer kein notwendiger Bestandteil eines Web-Impressums ist. Allerdings hat das einen erheblichen Haken: Nach dem Willen des EuGHs müssen Sie dann nämlich ein Kontaktformular anbieten, über das Sie jederzeit innerhalb von maximal 60 Minuten erreichbar sind. Eine solche Frist ist ziemlich unrealistisch, weshalb Sie lieber nicht ausschließlich auf ein Kontaktformular setzen sollten. Für Online-Händler gilt seit Mitte 2014 ohnehin die Pflicht, die Telefonnummer mitzuteilen (Artikel 246a Paragraph 1 EGBGB).


Social Media
Brauche ich bei meinen Social-Media-Angeboten wie einer Facebook-Page auch eine Anbieterkennzeichnung?
Ja. Die Pflichten gelten nicht nur für eigene Websites, sondern auch für soziale Medien oder Shop-Präsenzen auf Plattformen wie eBay oder Amazon. Gerade dort ergehen häufiger Abmahnungen wegen fehlerhafter oder fehlender Anbieterangaben.


Mögliche Strafen
Was kann mir passieren, wenn ich auf ein Impressum bewusst verzichte oder nicht alle Angaben aufführen will?
Aus juristischer Sicht kann ein fehlerhaftes oder unvollständiges Impressum einen Wettbewerbsverstoß darstellen, durch den sich der Anbieter einen Vorteil im geschäftlichen Verkehr verschafft. Wenn ein Händler keine E-Mail-Adresse angibt, entgeht er womöglich einer Reklamation. Ein Mitbewerber kann den Händler deshalb über einen Anwalt abmahnen. Ist eine solche Abmahnung berechtigt, stehen schnell Anwaltskosten in Höhe von mindestens 500 Euro im Raum.
Ein vorsätzlicher oder sogar fahrlässiger Verstoß gegen die Impressumsvorgaben des Telemediengesetzes stellt sogar eine Ordnungswidrigkeit dar. Wer die vorgegebenen Informationen „nicht, nicht richtig oder nicht vollständig verfügbar hält“, dem droht eine Geldbuße bis zu 50 000 Euro. Anders als die alltäglichen Abmahnungen sind derartige Geldbußen aber ungewöhnlich.


Gefunden bei http://www.heise.de

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